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AerzteZeitung, 31.08.2015: "Palliativmedizin schafft erheblichen ökonomischen Wert"

"Palliativmedizin schafft erheblichen ökonomischen Wert"

Palliativmedizin und Ökonomie - das passt!, findet Professor Steffen Fleßa von der Universität Greifswald. Im Interview erklärt der Ökonom, warum die Palliativmedizinneben dem medizinischen auch einen volkswirtschaftlichen Nutzen hat.


AerzteZeitung, 28.08.2015: Bundestags-Juristen heftig in der Kritik

Bundestags-Juristen heftig in der Kritik

Nach der vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags formulierten Kritik an drei Gesetzesentwürfen zum assistierten Suizid stellen Politiker klar, dass sie bei ihren Initiativen durchaus auf juristischem Sachverstand gesetzt haben.
Verfassungsrechtlich bedenklich? "Die uns beratenden Juristen aus Strafrecht, Verfassungsrecht, Medizinrecht haben zu einem Gesetzentwurf beigetragen, der sich vor dem Gang nach Karlsruhe nicht ängstigen muss": Mit dieser fast trotzigen Einschätzung hat der Bundestagsabgeordnete Michael Brand (CDU) auf eine Analyse von Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag reagiert, die aktuell für erheblichen Wirbel sorgt.


FAZ, 29.08.2015: Ärztliche Sterbehilfe ist nicht alltäglich

Ärztliche Sterbehilfe ist nicht alltäglich

Soll man geschäftsmäßige Suizidbeihilfe verbieten? Juristische Einwände gegen das Gesetzesvorhaben überzeugen kaum: Sie beruhen auf empirischen Fehlannahmen. Die politische Kontroverse darüber, ob einige Formen der Suizidbeihilfe künftig strafbar sein sollen, bringt überraschende Bündnisse hervor. Gerade zeigen sich die parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen Katja Keul und die konservativen CDU-Abgeordneten Patrick Sensburg, Thomas Dörflinger und Hubert Hüppe darin einig, dass der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hervorragende Arbeit geleistet hat, indem er verfassungsrechtliche Bedenken gegen drei der vier ins Parlament eingebrachten Gesetzesvorhaben darlegte (F.A.Z. vom 27. August).


Aerzteblatt, 27.08.2015: Wissen­schaftlicher Dienst des Bundestages kritisiert Sterbe­hilfe-Gesetz­entwürfe

Wissen­schaftlicher Dienst des Bundestages kritisiert Sterbe­hilfe-Gesetz­entwürfe

Berlin ­- Im Herbst will der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur Suizidbeihilfe verab­schieden. Doch die Rechtsexpertin der Grünen, Katja Keul, hat den Wissenschaftlichen Dienst (WD) des Bundestages beauftragt, die Gesetzentwürfe zu überprüfen. Der WD kam jetzt zu dem Ergebnis: Drei Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Suizidhilfe stoßen auf verfassungsrechtliche Bedenken.


Palliativstiftung, 01.09.15: „Sterbehilfe“ – viele sind ratlos

„Sterbehilfe“ – viele sind ratlos

FULDA. Neues Gesetz zur sogenannten „Sterbehilfe“: Doch wissen die Bundesbürger, worum es dabei geht? Eine Studie zeigt: Nur 11 % der Deutschen sind richtig informiert. Eine aktuelle Befragung von Infratest im Auftrag der Deutschen PalliativStiftung ergab, dass 87 % der Bundesbürger fälschlich glauben, die Beihilfe zur Selbsttötung in Deutschland sei verboten. Das Gegenteil ist richtig: Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem Beihilfe zur Selbsttötung gesetzlich nicht verboten ist. Wer falsch informiert ist, entscheidet leicht falsch.


tagesschau, 26.08.15: Unvereinbar mit dem Grundgesetz?

Unvereinbar mit dem Grundgesetz?

Die Neuregelung der Sterbehilfe ist eines der sensibelsten Gesetzesprojekte. Die juristischen Experten des Bundestages meldeten jetzt verfassungsrechtliche Bedenken gegen drei der vier Entwürfe von Abgeordneten-Gruppen an. Die Parlamentarier bleiben aber gelassen. Die Neuregelung der Sterbehilfe ist kein leichtes Thema. Vor der Sommerpause diskutierte der Bundestag in einer sehr emotionalen Debatte darüber. Wie schwierig das Thema ist, betonte zu Beginn der Sitzung auch Bundestagspräsident Noberber Lammert: "Mit diesem Tagesordnungspunkt beginnen wir das vielleicht anspruchsvollste Gesetzgebungs-Projekt dieser Legislaturperiode.


deutschlandfunk, 27.08.15: "Mit Sterbehilfe darf nicht Geld verdient werden"

"Mit Sterbehilfe darf nicht Geld verdient werden"

Der Gesetzesentwurf "Straffreiheit der Hilfe zur Selbsttötung" zur Regelung der Sterbehilfe wolle Prävention und Klärung des medizinischen Status, sagte Petra Sitte (Die Linke) im DLF. Die Situation müsse für Betroffene - Patienten und Ärzte - erleichtert werden. Die Sterbehilfe dürfe aber nicht kommerzialisiert werden.


tagesschau, 26.08.15: Sterbehilfe-Entwürfe verfassungswidrig?

Sterbehilfe-Entwürfe verfassungswidrig?

An den Entwürfen zur Neuregelung der Sterbehilfe wächst die Kritik. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages meldete gegen drei der vier fraktionsübergreifenden Vorlagen verfassungsrechtliche Bedenken an. Drei der vier Entwürfe zur Neuregelung der Sterbehilfe könnten verfassungswidrig sein. Das geht aus einer Studie des Wissenschaftlichen Dienstes hervor. Bei jedem der Entwürfe gibt es demnach verschiedene Bedenken. Kritik richtet sich auch gegen den Entwurf des CDU-Abgeordneten Michael Brand und der SPD-Abgeordneten Kerstin Griese, der die meisten Unterstützer hat.


Palliativ-Portal, 28.08.15: Endlich ist er da! - unser Palliativ-Portal Shop

Endlich ist er da! - unser Palliativ-Portal Shop

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ZEIT ONLINE, 26.08.15: Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe sind möglicherweise verfassungswidrig

Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe sind möglicherweise verfassungswidrig

Drei der vier vorliegenden Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das meint der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Drei der vier bislang vorgelegten Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Sterbehilfeverstoßen laut einem Zeitungsbericht möglicherweise gegen das Grundgesetz. Dies gehe aus Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor, schrieb die Welt.